Aktuelles

21.11.2016 – Ortsvereinssitzung

Aktuelles und Bericht aus dem Gemeinderat und vom UB (ab 21 h)

Wolfgang berichtet, daß Bürgerversammlungen stattgefunden haben. In Geltendorf und Hausen war ein ausführlicher Bericht über die schlechte finanzielle Situation von Herrn Hänle. Die Einnahmen müssten sich erhöhen, also Gebühren und Steuern. Man könnte auch die Einwohnerzahl erhöhen, die seit 15 Jahren stagniert. Ein großes Thema war die große Seniorenwohnanlage in der Tkfd Str. – hier hat der Gemeinderat einige Informationen nicht erhalten.

Großes Thema in Walleshausen war die Sperrung der Paartalhalle: Grund war ein Aktenvermerk des Bauamtsleiters, daß die Brandschutzvorschriften nicht eingehalten werden. Darauf hat Bürgermeister Lehmann Veranstaltungen untersagt. Der GR hat eine Prüfung beschlossen.

Die Baustelle Feuerwehrhaus steht still, weil Betonfertigteile nicht geliefert werden können.

Die Deckschicht in der  Moorenweiser Strasse war uneben und musste abgefräst und neu überzogen werden – jetzt ist nicht sicher, ob die Deckschicht in Ordnung ist. Die Strasse muss begutachtet und vermessen werden.

Weiteres Thema ist eine Ausschreibung für den Austausch der Straßenbeleuchtung mit einer neuen LED-beleuchtung. Diese wurde am 25. Oktober 2015 vom Gemeinderat beschlossen. Die Amortisierung der Unrüstungskosten liegt bei 3 bis 4 Jahren. Die Verwaltung hat den Beschuss nicht umgesetzt. Der Bürgermeister will das Thema in der nächsten Sitzung erneut behandeln und den Beschluss aufheben lassen.

Bericht von der Vereinsvorständeversammlung
Ewald war dort, weil ein TOP war, daß die Versammlung in Zukunft nicht mehr stattfinden sollte. Die Anwesenden waren sich einig mit Bgm. Lehmann, daß sie jedoch Sinn macht, um sich auszutauschen, z.B. Termine. Es wurde entschieden, die Versammlung beizubehalten. Im Haushalt sind ca. 80 T€ für den Betrieb von Hallen und Räumen durch die Nutzung von Vereinen vorgesehen – Ewald meint, daß damit der Grundsatz unterlaufen werden soll, daß Vereine z.B. Turnhalle, Schule oder Bürgerhaus kostenlos benutzen können.

Bericht von der DGB-Landsberg-Veranstaltung zum Thema
„Wer später stirbt, ist länger arm – droht Bayern ein Rentenproblem?“
Ewald berichtet: Minijoblern, Teilzeitbeschäftigten und Bürgern mit unvollständigem Renteneinzahlungsverlauf droht die Altersarmut. Betroffen sind 21% der über 65-jährigen. Kritisiert wurde der Ansatz der Regierung, das Rentenniveau abzusenken und die Rentenbesteuerung auszuweiten. Es sollten Reformen gemacht werden: nach 45 Rentenbeitragsjahren volle Rente ohne Abzüge, das Rentenniveau soll nicht gesenkt, Pflegezeiten, Arbeitslosenzeiten, Aus- und Weiterbildung sollten anerkannt werden, auch wenn sie beitragsfrei sind. Alle Gesellschaftsgruppen: Angestellte, Selbstständige und Beamte sollen beteiligt werden.

Ortsgestaltungssatzung
Werner erklärt, daß zwei große Neubauten (gegenüber Tankstelle und Seniorenheim Tkfd Str.) vom GR nicht im Umfang erkannt wurden. Um das in Zukunft zu vermeiden, könnte man eine Ortsgestaltungssatzung erstellen. Eckhart ist auch der Meinung, daß sich die Größe der BV nicht durchdacht ist. Es scheint, als wenn die GR es nicht beurteilen können, weil ihnen die Informationen nicht vollständig vorgelegt werden. Festgelegt werden sollten z.B.: GRZ, GFZ, Wandhöhen, Firsthöhen, Dachform und -neigung, Stellplätze, Bepflanzung, usw. Unsere 3 GR sollen einen Antrag stellen, daß ein Gremium mit ortsansässigen Architekten gebildet wird, die einen Vorschlag erarbeiten.

Termin für die nächste OV-Sitzung ist der 31. Januar 2017 im Alten Wirt in Geltendorf.