Aktuelles

09.03.2016 – Ortsvereinssitzung

Begrüßung

Eckhart Miehle begrüßt alle Anwesenden.

Bericht aus dem Gemeinderat

  • Gemeinderatssitzungen finden nur noch einmal im Monat statt.
    Die letzte öffentliche Sitzung war völlig überfrachtet mit Tagesordnungspunkten und war bis 23:30h noch nicht bis zur Hälfte fertig. Folgetermin war nötig, zzgl. nichtöffentliche Sitzung.
  • Asylhelferkreis berichtete: Gemeinde hat weder Gemeinderat noch Helferkreis über die Belegung in Kaltenberg informiert, nur die Nachbarn der betroffenen Anlieger wurden durch Postwurfsendung des Bgm. informiert, Helferkreis organisierte eine Infoveranstaltung, Gemeinde machte es nicht und sowohl Gemeinde und Kreis nahmen offiziell nicht daran teil.
  • Zuschussantrag der Kirche: Zuschuß für den Pfarrhofumbau wurde komplett abgelehnt.
  • Vergabe Moorenweiser Straße ist erfolgt.
  • Radweg Schwabhausen nach Kaltenberg: aufgrund von Zuschüssen wird der Radweg komplett vom Freistaat bezahlt, die Gemeinde muss die Grundstückverhandlungen führen.
  • Haushalt: Verwaltungshaushalt ist fest vorgegeben und durch Verlagerung von diversen Erhaltungsmaßnahmen aus dem Vermögenshaushalt gestiegen. Die neue Kämmerin schaut mehr auf die sachgerechte Zuordnung zwischen Vermögenshaushalt und Verwaltungshaushalt. Kaum Zuführungen zum Vermögenshaushalt möglich. Landratsamt verweigert wohl die Zustimmung – außerordentliche Finanzausschusssitzung noch vor den Osterferien. Vorschlag der Verwaltung: Steuern erhöhen.
    Gewerbesteuer Hebesatz 300%, Landesdurchschnitt beträgt 325%
    Grundsteuer A 290% -> 323% Landesdurchschnitt in unserer Gemeindegrößenklasse
    Grundsteuer B 290% -> 326,9% Landesdurchschnitt
    Vermögenshaushalt: 2 große Posten Feuerwehrhaus und Moorenweiser Straße
    Neuverschuldung 3 Mio €, u.a aufgrund von Grundstückskäufen.
    Schuldenstand wird dann 8 Mio € betragen.
    freiwillige Leistungen kürzen, Kindergartengebühren erhöhen, … .
  • Kreisumlage wird in den nächsten Jahren evtl. von 51% auf 58% steigen.

Neues aus dem UB

  • Vor den Sommerferien 2015 hat eine Unterbezirkskonferenz stattgefunden
  • Der Neujahrsempfang 2016 mit Herta Däubler-Gmelin hat in der Presse sehr guten Anklang gefunden
  • Termine HJ1/16:
    17.3.16 Vortrag von Markus Wasserle im Cineplex Penzing 19h
    21.4.16 Ein Morgen von Lampedusa im Drexl in Schondorf von Florian Hansch

Dorfbus für Geh-Behinderte und Senioren

  • Der Antrag des Seniorenbeirats wurde an die Anwesenden verteilt.
  • Der Referent Horst Kürschner (GRÜNE) wurde beauftragt den Antrag in der Gemeinde einzureichen. Probebetrieb für 3 Monate ist vorgeschlagen. Die öffentliche Ausschreibung soll noch durch den Gemeinderat erfolgen, d.h. nicht auf einen Busanbieter beschränkt bleiben.
  • Die Anwesenden empfehlen diesen Antrag zu unterstützen.

TTIP-Veranstaltung mit Herbert Kränzlein

Hr. Kränzlein MdL hat Zeit am 2. Juni. Im Alten Wirt soll die Veranstaltung stattfinden, weil das Bürgerhaus ausgebucht ist. Werner Tochtermann soll den Raum im Alten Wirt buchen. Es wird angeregt Hr. Bartl (MdB) hinzuzuziehen. Reklamemaßnahmen sollen durchgeführt werden.

Sonstiges, Wünsche und Anträge

Der BRB-Flyer ordnet Kaltenberg mit seinen Ritterspielen dem Bahnhof Walleshausen zu. Es soll darauf hingewiesen werden, dass Kaltenberg der Gemeinde Geltendorf zuzuordnen ist.

Die Kassenprüfung für 2015 war einwandfrei. Leider konnte unserer Kassierer Torsten Zech heute nicht davon berichten.