Aktuelles

18.05.2016 – Ortsvereinssitzung

Begrüßung

Werner begrüßt die Anwesenden und entschuldigt Martina  und Eckhart-Georg.

Aktuelles und Bericht aus dem Gemeinderat und vom UB

Wolfgang berichtet:

  • Ortsbuslinie geht in Betrieb
  • Eheschliessungen können ab jetzt auch im Kaltenberger Schloss durchgeführt werden.
  • Jugend-Bauwagen in Walleshausen kann wohl vor der Schule aufgestellt werden.
  • Veranstaltungen dürfen in der Paartalhalle wegen baulicher Mängel derzeit nicht mehr stattfinden, die Mängel sollen behoben werden. Eine Betriebsgenehmigung für Veranstaltungen konnte nicht aufgefunden werden. Wird nichts gefunden, müsste man eine neue Genehmigung beantragen und die heutigen Richtlinien einhalten.
  • Eine kommunale Verkehrsüberwachung wurde knapp abgelehnt. Wolfgang hat angeregt, daß die Parkplätze erweitert werden – passiert ist bisher noch nichts. Die Bahn sieht sich lt. Artikel im LT nicht in der Pflicht, d.h. die Gemeinden müssten etwas machen.
  • Es wurde der Kauf eines Pritschenwagen für den Bauhof beschlossen. Zuerst sollte nur die Pritsche erneuert werden, weil der TÜV das beanstandet hat. Da bei genauerer Prüfung Probleme bei tragenden Teilen festgestellt werde, wurde der Kauf beschlossen. In den Sitzungsunterlagen waren 2 Angebote und ein Vorschlag. In der Sitzung war dann ein Angebot mit einem weiteren, günstigerem Angebot, das gewählt wurde. Wolfgang hat beim Stellv. Bgm. Sedlmayr nachgefragt, ob es dazu keine Vergaberichtlinien gibt, hat aber bis heute noch keine Stellungnahme.

Nächste UB-Sitzung ist am 31.6. mit wichtigen Punkten, deshalb gibt es noch nichts Neues. Der Neujahrsempfang war gut organisiert und gut besucht. Daß zu spät aufgesperrt wurde, war nur ein nebensächliches Malheur. Die Platten mit belegten Brötchen waren zu viel, so daß der OV sich das evtl. das nächste Mal sparen kann.

Gemeinde-Haushalt 2016

Ewald hat sich damit ausführlich beschäftigt. Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung wurde die Rentnerberatung gestrichen, ohne daß der GR informiert wurde. Durch die neue Kämmerin, Frau Rill, hat sich in der Haushaltsaufstellung einiges geändert und es wurde zuviel Neukredit (zum Teil über Vorhaben, die noch nicht geklärt waren) beantragt, deshalb wurde der Haushalt zuerst im LRA nicht genehmigt, erst beim zweiten Anlauf, weil aus 2015 eine Kreditermächtigung übernommen werden konnte (was zuerst niemand wusste). Die  Kämmerin hat dem GR berichtet, was freiwillige und Pflichtleistungen sind, bzw. was man bei einer Konsolidierung machen kann. Der Prozess ist eingeleitet, wird aber noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Herr Hänle und Frau Rill haben dem GR dringend Maßnahmen zur Konsolidierung nahegelegt. Von Seiten des Bgm kam noch kein Vorschlag. Ewald kritisiert, daß Dinge nicht umgesetzt wurden, die geplant waren,  z.B. Straßen oder Sportstätten. Wolfgang erläutert, daß es meist Gründe gab, wenn etwas nichts umgesetzt wurde. Bei der Durchsicht der geplanten Ausgaben fiel nichts Ungewöhnliches auf. Ewald bemängelt Kosten für die Halle bei Nutzung der Vereine, und Personalreserven. Wolfgang antwortet, daß ein Haushalt immer Eventualitäten beinhaltet. Er regt an, daß öffentliche Veranstaltungen stattfnden, auf denen Maßnahmen diskutiert werden.

Deligiertenwahl

Die Wahlkreise für die Bundestagswahl werden zusammengelegt: LL, FFB, STA. Für die Wahl der Kandidaten stellen die OV Deligierte. Dazu müssen Wahlen stattfinden. Als Delegierte würden Ewald, evtl.Torsten, und Gerd als Ersatzdeligierter zur Verfügung stehen. Termin ist der 1.8.16.

Termin für die nächste OV-Sitzung ist der  1. August in der Alten Schual in Kaltenberg.